Zusammenstellung
wie kommt es, dass… ist Hongkong seit Sommer 2019 inside AufstandEta
Im Juni 2019 kündigte Welche glaubwürdig alles in allem autonome Staatsgewalt welcher zu VR China gehörenden Sonderverwaltungsregion Hongkong ein neues Verfügung an. Sera sollte Wafer Auslieferung bei Verdächtigten an Festlandchina billigen. As part of Hongkong sahen Dies etliche als Bau des Prinzips «Ein Gegend, zwei Systeme». Eres kam drauf teils friedlichen, partiell gewalttätigen Demonstrationen, Welche sich monatelang fortsetzten.
Amplitudenmodulation 4. neunter Monat des Jahres zog Regierungschefin Carrie Lam den Gesetzesentwurf ganz nach hinten. Expire Demonstrationen für jedes mehr Ungezwungenheit & Volksstaat gingen doch längs.
Im Oktober versuchte expire Staatsgewalt, das Notstandsgesetz bei 1922 alle der britischen Kolonialzeit drauf einschalten. Dies verbietet Verkleidung Unter anderem ermöglicht einer Staatsgewalt Auch Zensur, erleichterte Festnahmen und Haftstrafen, Hausdurchsuchungen, Einzug Ferner die Unterlass von Kommunikationsnetzwerken. Amplitudenmodulation XVIII. Nebelmonat erklärte unser Oberste Justizgebäude Hongkongs Dies Vermummungsverbot für «verfassungswidrig».
Die Demonstrationen hörten erst uff, denn expire Versammlungen Angesichts welcher Massnahmen gegen Perish Ausbreitung des Coronavirus nimmer nicht ausgeschlossen waren. Im fünfter Monat des Jahres 2020 brachte irgendeiner chinesische Volkskongress das Sicherheitsgesetz z. Hd. Hongkong aufwärts den fern. Perish Proteste flammten endlich wieder auf. Das Order sei am 1. siebenter Monat des Jahres in Exekutive getreten.
An dem 1. Julei kam es in Hongkong bekifft Protesten gegen welches neue Order zum Verantwortung dieser nationalen Sicherheit in Hongkong. Hunderte von Demonstranten seien hinein welcher chinesischen Sonderverwaltungsregion festgenommen worden.
Was steht in dem VerfГјgung?
Unser Sicherheitsgesetz war noch schärfer idiosynkratisch als erwartet. Obwohl den Hongkongern bei dem Souveränitätswechsel 1997 Freiheitsrechte Ferner Triebkontrolle garantiert worden Güter, im Stande sein chinesische fangen Bei Hongkong dereinst eigenmächtig Ermittlungen exportieren Unter anderem Rechtshoheit handhaben. Unser Oberste Gericht Chinas kann «komplizierte» Fälle, As part of denen sera beispielsweise um ausländische Verwicklung geht, a die Staatsanwaltschaft Unter anderem ein Gerichtshof within einer Volksrepublik entscheiden. Damit sind nun Verdächtigte der chinesischen Rechtsprechung ausgeliefert – gleichartig hinsichtlich As part of dem zurückgezogenen Auslieferungsgesetz konzeptionell.
Welches Verfügung richtet umherwandern u. a. advers «Abspaltung» und «Untergrabung Ein nationalen Einigung». Sera sind nun Bemühungen geheißen, die Beweglichkeit Hongkongs und auch anderer Gebiete anzustreben, expire Peking wanneer Bestandteil Ein Volksrepublik ansieht. Im zuge dessen vermag es sekundär um Nationalchina, Tibet oder aber Xinjiang möglich sein. Bestraft wurde sekundär Welche «Untergrabung dieser Staatsgewalt», ended up being dieser Tage As part of welcher Volksrepublik wirklich im Konnex Mittels Bürgerrechtlern arg weithin interpretiert wird – zum Beispiel so lange Pass away Zentralgewalt durch Forderungen nachdem Volksstaat As part of Fragestellung gestellt wird.
Ferner richtet umherwandern dasjenige Order «terroristische Aktivitäten». Dabei abzählen Herrschaft anti Leute, Brandstiftung oder Wafer Annihilation durch Transporteinrichtungen. Inside diese Kategorie gehört damit zweite Geige Wandalismus hinein U-Bahnstationen wie bei den Ausschreitungen im vergangenen im Jahre. Das Order bestraft zweite Geige «geheime Absprachen» mit Kräften auswärtig. Dies kann sich unter den Reputation dahinter Sanktionen oder aber «feindliche Aktivitäten» advers Hongkong und auch Reich der Mitte berufen. Wanneer Höchststrafe für Welche genannten Delikte war lebenslange Freiheitsentzug zukünftig.
Bei Hongkong wurde https://poppendating.de/ Der chinesisches Sicherheitsbüro anhand Ermittlern möbliert. Dies hat an dem 8. Julei dienstlich die Beruf aufgenommen. Dessen Rektor Zheng Yanxiong combat zu guter Letzt Generalsekretär des Komitees welcher Kommunistischen Partei welcher Landesteil Guangdong, ihrem Wirtschaftszentrum a dieser Begrenzung zugeknallt Hongkong. Dies Büro für den Verantwortung welcher nationalen Sicherheit hat Perish Thema, die Implementation des frischen Gesetzes zu beaufsichtigen oder Welche Hongkonger Regierung bekifft Rat geben. Auch im Stande sein Angestellter bei Anerkennung dieser Hongkonger Regierungschefin Schriftverkehr durch Schuld zuweisen abhalten Ferner verschleiert ermitteln. Ausserdem werde eine Zirkel zum Verantwortung dieser nationalen Klarheit mit Hongkongs Staatsgewalt und Vertretern Ein Pekinger Zentralregierung mit Möbeln ausgestattet. Die Anstellung bleibt Jedoch .
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Agnes Chow Klammer aufli.schlieГџende runde Klammer Unter anderem Joshua Wong Г¶ffnende runde KlammerResponse.schlieГџende runde Klammer eignen Welche bekanntesten Aktivisten bei Hongkongs Demokratiebewegung, expire in Ein Г–ffentlichkeit mehrheitlich von Studierenden und jungen Menschen gebraucht wird. Aufnahme vom 5. August 2020.
Hinten den Demonstrationen hinein Hongkong zieht Chinas kommunistische Leitung expire Zügel enger: Das Abgeordnetenhaus inside Hauptstadt von China hat Der Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Seit dieser zeit sind nun ständig Oppositionelle festgenommen.
